Protokoll Bürgerbeteiligungshaushalt 13.10.2010

Aus Transparenzportal von Christian Beuster
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  • Start: 17:39
  • Ende: 19:05

Personen:

  • Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften: Karola Pablich
  • Redakteur Radio FREI: Carsten Rose
  • Moderator vom Forum
  • Gäste: 3-5


Doppelhaushalt

  • Doppelhaushalt muss noch in diesen Jahr verabschiedet werden (Am besten November wahrscheinlicher Dezember)
  • Warum Doppelhaushalt?
    • Prioritäten setzen
    • mehr Ausgaben als Eingaben
    • Wegbruch von Steuereinnahmen -> speziell Gewerbesteuer (Krisenjahr 2009)
    • Haushalt muss verschoben werden wegen Krise
    • Grund: Planungssicherheit -> Investitionen festsetzen
    • pflichtiger Teil muss bezahlt werden (Sozialleistungen)
    • übertragene Aufgaben ebenfalls (Polizei, Feuerwehr etc.)
    • Kommune ist Basis oder die dritte Säule (Zitat Pablich: "Der Bundesabgeordnete hat vergessen wo er wohnt.")
    • Aufgabe wird vom Bund übertragen -> überweist eine Pauschale -> Organisation muss Kommune übernehmen -> schauen was effizienter ist: städtische Verteilung oder Weitergabe an freie Träger
    • Kommunaler Finanzausgleich (Soli) um Kosten zu decken, die mit eigenen Mitteln nicht möglich sind, da Steuern zu gering
    • Erarbeitende Rente in Thüringen reicht nicht um Rentner zu unterstützen -> Unterstützung vom Staat
    • Kinderbetreuung in Thüringen gut -> wird aber nicht gedeckt
    • müssen Anregungen schaffen -> Studierende -> Hauptwohnsitz in Erfurt -> Grund: Nutzung von innerstädtischer Infrastruktur muss die Stadt bezahlen
    • "Haushalt ist ein Plan" (Zitat: Rose)


Fragestunde:

  • Senioren von außerhalb in Pflegeheimen -> Kommune muss zahlen wenn Senioren nicht selber zahlen können ->Antwort: bestreben Senioren so lange wie möglich in eigener Wohnung -> Aufbauen von Haushalten und Wohngegenden
  • Einkauf von Büroartikel in Schulen und öffentlichen Einrichtungen -> Preise exorbitant hoch -> Antwort: Zentrales Bestellen an eine Firma -> möglich des dezentralen Bestellen bei verschiedenen Firmen bzw. Anbietern
  • Forum und Informationsveranstaltungen einzige Möglichkeit der Bürgerbeteiligung -> Antwort: an Abgeordnete schreiben, per Post Anregungen schicken, zur Sprechstunde von Stadtratsmitgliedern
  • Open Source in öffentlichen Einrichtungen und Schulen -> Antwort: möglich am Beispiel München, lange Eingewöhnungsphase, mit München lernen, weitere Möglichkeiten im Forum einbringen
  • Volkshochschulen -> Senioren wissen nicht, wo es was gibt ->Antwort: Zentrale Anlaufstelle, die alle Infos sammelt
  • Ortsteilräte in jedem Teil Erfurts -> Antwort: regionale Trennung nicht so gut, Ansprechpartner, welche Form auch immer, besser